Kurz notiert: Zum 1. GK Netzpolitik der SPD

Jan hat hier seine Eindrücke unseres ersten Treffens verbloggt und Jo Schäfers hat darauf schon auf netzpolitik.org reagiert. Nun wundere ich mich ein wenig über die Verfahrensweise bei der Entstehung dieser Reaktion. Denn während Jo hier noch vermutet und von einem Missverständnis ausgeht, steht in seinem Text das Urteil schon fest:

Auch wenn es sicher unfair ist, auf Basis einer frühen Einzelmeinung ein Urteil abzugeben, klingt “keine Beratung des Parteivorstands” und “Präsenz in einschlägigen Foren” eher nach Appeasement und Opium fürs Netz. Das wäre schade.

Nun wäre ich froh gewesen, Jo Schäfers hätte nicht nur auf 2×140 Zeichen probiert nachzufragen, wie Jan betreffende Passagen meint, sondern vielleicht einfach die Kommentarfunktion unter Jans Artikel benutzt, dann hätten sich Unklarheiten sicher fundierter und schneller klären lassen können, bevor sich falsche Eindrücke manifestieren (siehe schon den 1. Kommentar).

Also möchte ich an dieser Stelle kurz mein strukturelles Verständnis der Aufgabe des GKs darlegen:

Der GK kann eigene Anträge auf Parteitagen einreichen und muss dafür selbst seine Mehrheiten organisieren. (Oh Gott, ich hoffe ich bringe keine parteistrukturellen Termini durcheinander, die sind mir in Breite auch neu). Es wird einen stetigen Austausch mit und eine Beratung der Fraktion über Brigitte Zypries und Lars Klingbeil geben. Es wird auch über Matthias Groote einen steten Austausch mit der SPE-Fraktion des Europäischen Parlamentes geben. Dabei soll bewusst nicht die strukturelle Arbeitsweise übernommen werden, wie man sie aus einer hierarchisch organisierten Partei kennt und erwartet. Das soll die Durchlässigkeit für Input von außen sicherstellen und vor allem die Arbeit beschleunigen. Gleichzeitig muss man aber dieser Hierarchie Rechnung tragen (zum Beispiel durch Bildung eines solchen GKs durch den Parteivorstand), um eben beschluss -und antragsfähig innerhalb der SPD zu sein. Ein Spagat, aber meiner Meinung nach realisierbar.

Kurzfristig und laufend geht es darum, bestehende aktuelle netzpolitische Fragenstellungen und Herausforderungen möglichst früh zu beraten und dazu Positionen zu entwickeln, um diese dann in die Fraktionen und den Parteivorstand zu übermitteln. Das soll sowohl auf direkte Nachfrage an den GK, als auch initiativ vom GK ausgehen. Mittel- und langfristig sowie laufend will und soll der GK, wie Jan schon erwähnte, Positionen entwickeln, die sich progressiv mit der Entwicklung der digitalen Gesellschaft beschäftigen und dabei sozialdemokratische Grundsätze integrieren bzw. in diese neue Umgebung übersetzen.

Da wir ja nun aber alle nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen haben, soll wie Jan ebenfalls schon beschrieben hat, die Sichtbarkeit der SPD sowohl im Netz als auch auf Veranstaltungen verstärkt werden. Wenn Jo Schäfers das als „Appeasement und Opium fürs Netz“ beschreibt, ist ihm nicht bewusst, wie sehr hier der SPD PV als auch die Fraktion die Notwendigkeit über das eigene Dazulernen anerkennt und wie sehr das jetzt auch gewünscht ist. (Das war mir vorher aber auch nicht in der im GK vorgetragenen Deutlichkeit klar.) Das haben sowohl Brigitte Zypries als auch Lars Klingbeil bestätigt. (Und PS: Um netzpolitisches Opium verteilen zu wollen, müsste die SPD erst einmal welches haben.)
Hierbei geht es um das Zuhören, das Input Holen und das sich als Dialogplattform begreifen und anbieten. Dazu soll es Barcamps geben, um mit allen Interessierten ins Gespräch zu kommen. Auf netzpolitik.vorwärts.de werden zukünftig Eindrücke und Beiträge gesammelt und auch konkrete Fragen und Anliegen des GKs kommuniziert, mit dem Ziel eine breite Diskussion anzustoßen. Darüber hinaus werden Sitzungsprotokolle veröffentlicht, um auf der Basis der daraus entstehenden Diskussion wiederum Input zu bekommen.

Allen Beteiligten dieser ersten Runde kann man wohl eine sehr hohe Erwartungshaltung an den GK attestieren. Und mein Eindruck war, dass diese Erwartungshaltungen nach diesem strukturellen Exkurs nicht eingedampft werden mussten. Im Gegenteil: Mir persönlich ist noch einmal sehr deutlich geworden, wie ernst die SPD diese GK und seine Diskussionen nimmt und welche Chancen sie für sich darin sieht. Ich freue mich auf die inhaltlichen Debatten.

8 Antworten zu “Kurz notiert: Zum 1. GK Netzpolitik der SPD”

  1. jo sagt:

    Ebenfalls kurz, ich behaupte nicht, dass der GK „Appeasement und Opium fürs Netz“ ist oder sein soll. Ich hoffe sogar, dass er mehr wird. Ein Urteil wird naturgemäß erst in einigen Monaten nötig sein.

    Ob PV und Fraktion wirklich etwas dazugelernt haben, wird sich ebenso zeigen müssen. Für einige Pirouetten der letzten Wochen jedenfalls hätte es in Vancouver wohl Medaillen gegeben. Wie auch immer, auch was das Thema Glaubwürdigkeit betrifft, ist die SPD in der Bringschuld.

    PS: Die Erkenntnis, dass sich nachhaltig wirksames netzpolitisches Opium nicht aus heißer Luft herstellen lässt, wäre bereits ein Schritt nach vorn ,)

  2. jo sagt:

    Möglich sein. Natürlich.

  3. Mathias sagt:

    @jo Aber ich sage doch gar nicht, dass du das behauptest? Ich beschreibe doch nur genau das, was du geschrieben hast. (< - Was für zwei Sätze …) Dein Zitat:

    Auch wenn es sicher unfair ist, auf Basis einer frühen Einzelmeinung ein Urteil abzugeben, klingt “keine Beratung des Parteivorstands” und “Präsenz in einschlägigen Foren” eher nach Appeasement und Opium fürs Netz. Das wäre schade.

    Und mein Zitat:

    … die Sichtbarkeit der SPD sowohl im Netz als auch auf Veranstaltungen verstärkt werden. Wenn Jo Schäfers das als „Appeasement und Opium fürs Netz“ beschreibt, ist ihm nicht bewusst, …

  4. Patrick O. Ehrmann sagt:

    Stimmt hoffnungsfroh.
    Ich würde gerne um einen höheren Kontrast Text Hintergrund bitten wenn das dein „Style“ zuläßt, bin abends nicht mehr so aufnahmefähig.

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