Where’s the beef? Über ein falsches Staatsverständnis.

Fleisch wächst nicht im Supermarkt. Diese einfache Wahrheit wird meistens kleinen Stadtkindern präsentiert, wenn sie zum ersten Mal in einem Stall stehen. Fleisch hat ein Gesicht, frisst und scheißt. Man kann es streicheln und sogar Namen geben. Nach dieser neuen Erkenntnis schwören manche Kinder lebenslang dem Fleischkonsum ab und andere empfinden keinerlei kognitive Dissonanz, sich von Mama am nächsten Tag Bärchenwurst auf das Pausenbrot packen zu lassen. Wohl bekomm’s!

Während mancher Diskussion im Netz sehe ich uns in diesem Supermarkt. Als kleine Kinder vor diesen riesigen bunten Regalen, die so viele süße Versprechungen enthalten, die wir Internet nennen. Dabei sitzen wir eingeklemmt im Drahtsitz des Warenkorbs und brauchen bloß auf das Gewünschte zeigen – die Eltern packen rein. Twitter – ab in den Korb. Facebook – ab in den Korb. Google – ab in Korb. Instagram – ab in den Korb. MyTaxi – ab in Korb, bis das Ding zum bersten voll ist. Alles ist bunt, lecker und raschelt. Nur wenn die AGB, zum Beispiel die Packungsgröße verkleinert wird, wundern wir uns kurz, aber die Eltern packen weiter ein – es schmeckt den Kleinen doch so gut. Haben, haben, haben, haben wollen.

Als Kind macht man sich keine Gedanken um die Produktionsprozesse. Wir wissen nicht, in welcher Fabrik und mit welchen Zutaten unsere Lieblingssüßigkeit zusammengerührt wird. Wie toll es doch ist, noch ganz unbeschwert geniessen zu können, ohne all das Wissen um Zucker, Geschmacksverstärkern, Emulgatoren und anderen Spaßverderbern im Kopf.

Erst wenn die Pubertätspickel spriessen und die Diättipps in den Teenieforen plausibel klingen, schauen wir genauer auf die Inhaltsangaben. Und was wir da lesen, schmeckt uns nicht.
Überall im Netz hat sich augenscheinlich der Staat eingeschlichen und versucht zu regulieren und zu kontrollieren. Datenschutz, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und so weiter – alles Konservierungsstoffe einer alten Zeit. Mit dem jugendlichen Sinn für Rebellion lehnen wir uns auf und alles ab, was nach Staat schmeckt. Dabei übersehen wir, dass gerade dieser Zutatenmix das ausmacht, was uns so lecker schmeckt: IMP, TCP/IP, WWW, HTML/HTTP, Browser, CSS oder MP3* und noch viel mehr für die Mehrheit der Konsumenten unverständliche Abkürzungen – unsere innovativen Süßigkeiten haben staatlich finanzierte Füllungen.

Das Internet wächst eben nicht im Supermarkt im Quengelregal, sondern zum großen Teil an den Universitäten, in den Instituten und anderen staatlich finanzierten Institutionen. Privatwirtschaftliche Unternehmen nutzen die Möglichkeiten dieser Entwicklungen und basteln darauf ihre innovativen süßen Verlockungen, die in unserem Korb landen.

Warum erzähle ich das?

Die Diskussion um meinen Text zu Public Space Server und die, aus meiner Sicht, staatliche Verantwortung bei der Schaffung von Infrastruktur für öffentliche Netzräume hat mich in Teilen ratlos zurückgelassen. Nicht die Kritik an solchen Ideen insgesamt und auch nicht die berechtigten Einwände zur Umsetzung, sondern dieses für mich unglaubliche Misstrauen gegenüber staatlichen Initiativen.

Das an vielen Stellen verfestigte Bild von einem Staat als Bremser, als Verhinderer, als Bürokrat ohne Sinn für Innovationen, als grauer Beamter mit Umlaufmappe ist das Gegenteil von dem, wie man sich das Internet vorstellt: schnell, flüssig, flexibel, kreativ, wandlungsfähig, frech, flott und pfiffig.

Und es ist falsch.

Der Staat organisiert nicht nur die sozialen Rahmenbedingungen, die solche Innovationen ermöglichen (auf die ich jetzt gar nicht eingehen möchte und die es natürlich zu verbessern gilt), sondern kann in meinem Verständnis einer der größten Treiber des freien Netzes werden. Ich unterstelle sogar, nur er kann es sein.

Dabei stütze ich mich auf drei Säulen:

1. Der Staat als verpflichteter Lieferant (OpenData)
Die Chancen und die Innovationskraft von OpenData-Initiativen sowohl für die Zivilgesellschaft, als auch für die Privatwirtschaft muss ich hier nicht betonen. Dem Staat kommt dabei eine entscheidende Rolle zu: Neben der gesamten administrativen Notwendigkeit eben auch die gestalterische Kraft, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft wahrnehmen, interpretieren und gestalten.

2. Der Staat als Nachfrager (OpenSource)
OpenSource-Technologien sind eine der wichtigsten Treiber der freien Netze. Der konsequente Einsatz von OpenSource in staatlichen Einrichtungen befördert nicht nur die Entwicklung, die allen Menschen zu Gute kommt, sondern macht auch unabhängig von der Privatwirtschaft. Dieser Einsatz sollte verpflichtend sein.

3. Der Staat als Anbieter (Recht auf Netz und Public Space Server)
Ganz klar: Alle Menschen müssen ans und ins Netz, wenn und wann sie es wollen. Das ist das Recht aufs Netz und das muss gesetzlich festgeschrieben werden. Und zusätzlich eben: Public Space Server. Diese Infrastruktur ermöglicht nicht nur einen aktiven Netzzugang von Bürgerinnen und Bürger (hier wieder auch: Für die, die es wollen) und schafft einen Innovationsraum, der nicht sofort Marktzwängen unterworfen ist.

Das alles verstehe ich als zusätzliches Angebot. Niemals kann und soll dieses Triptychon Privatwirtschaft ersetzen und schon gar nicht bedeutet es: „Staats-Facebook“.

Jede Skepsis gegenüber staatliche Eingriffe in das Netz, ob es nun um unverhältnismäßige Regulierung, Kontrolle oder nur die geringsten Anflug Zensur ist berechtigt, dagegen muss man sich stellen und es verhindern. Gleichzeitig ihm damit aber seine gestalterische, innovative Kraft abzusprechen, ist absurd.

Dieses blinde Vertrauen einiger, auch im Diskurs um öffentliche Räume, einzig auf privatwirtschaftliche Entwicklungen, halte ich für fatal. Welches Interesse haben Facebook, Google und Co. an einem freien Netz, nach zivilgesellschaftlicher Definition? Ich sage: Keines.

Und das ist aus deren Sicht auch völlig verständlich: Sie möchten die Nutzungs- und Verweildauer auf den eigenen Produkten möglichst hoch halten und werden deswegen immer versuchen entweder die Zugänge zu den eigenen Produkten oder die Absprungpunkte einzuverleiben, so das die Nutzer, zwar zwischen den Plattformen wechseln können, aber nicht mehr das eigene Angebotsuniversum (siehe zum Beispiel Facebook ↔ Instagram, oder Google ↔ YouTube).

Mit diesem falschem Vertrauen geht auch eine unverständliche Resignation einher, die ich nicht nachvollziehen kann. WordPress sei gescheitert, CSS ist gescheitert, die Bürgerinnen und Bürgern nehmen nicht aktiv teil … all das mag richtig sein, aber: It’s the internet stupid! Das Ding bleibt doch nicht stehen?! Und nur weil etwas gestern nicht funktionierte oder sich nicht durchgesetzt hat, ist die Idee dahinter für immer verloren? Einerseits bei jedem Pups die revolutionäre Kraft des Netzes betonen und dann soll das ausgerechnet an der Technik scheitern? Sorry, aber das ist lächerlich.

Ich möchte den Text jetzt hier abschliessen, auch wenn es noch viel zu sagen gäbe. Aber wir bloggen ja jetzt wieder alle mehr. Toll. Jetzt muss ich nur noch als Textkniff, wieder auf den Supermarkt und auf das Bild mit uns als kleine Kinder kommen, um den Kreis zu schliessen. Das ist hiermit getan.

————-
*Interface Message Processor (Washington University in St. Louis); TCP/IP -> Stanford; World Wide Web – CERN (Europäische Organisation für Kernforschung); HTML/HTTP – CERN (Europäische Organisation für Kernforschung); Browser Mosaic – National Center for Supercomputing Applications; CSS – W3C am MIT; MP3 -> Fraunhofer-Institut

3 Antworten zu “Where’s the beef? Über ein falsches Staatsverständnis.”

  1. David sagt:

    Welches Interesse hat der Staat an einem freien Netz, nach zivilgesellschaftlicher Definition?
    Ich sage: Keines.

    Deine guten Absichten sind wirklich spürbar, aber der Staat hat in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, dass er kein Interesse an einem frein Netz hat. Schaut man sich die Überwachungsbemühungen an, dann kommt man eigentlich eher zum gegenteiligem Ergebnis.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.